„Aceto Balsamico di Modena“ – BGH-Vorlage an den EuGH zur Reichweite einer g.g.A.


von Anna Märtlbauer, meyer.rechtsanwälte Mit Beschluss vom 12.04.2018 (Az. I ZR 253/16) hat der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof nach Art. 267 AEUV eine Frage zur Vorabentscheidung betreffend die Auslegung von Art. 1 der VO (EG) Nr. 583/2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Aceto Balsamico di […]

EuGH #GlenBuchenbach – zwischen harmlosem Wortspiel und Verletzung einer g.g.A.


von Lauritz P. Morlock, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Alfred H. Meyer, meyer.rechtsanwälte Die Schwaben können alles, auch Whisky. Diesen Anschein erweckt zumindest der schwäbische Single Malt Whisky unter dem Namen „Glen Buchenbach“, auf den sogar die mächtige, schottische Scotch Whisky Association (SWA) aufmerksam wurde. Nicht jedoch aufgrund seines Geschmackes, sondern durch die Bezeichnung „Glen“ (gälisch […]

neue Durchführungsverordnung – wo kommen primäre Zutaten eigentlich her?


von Lauritz Morlock, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Alfred H. Meyer, meyer.rechtsanwälte Das Warten hat ein Ende – die Europäische Kommission hat am 28. Mai 2018 die auf Art. 26 Abs. 8 LMIV 1169/2011 gestützte Durchührungsverordnung (EU) 2018/775 zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 LMIV 1169/2011 hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder […]

die Kontroverse um „bekömmlich“, health claim oder nicht; doch, sagt der Bundesgerichtshof, anders als zuvor, über den Dingen stehend, wohl bekomm ´s


„bekömmlich“ (aus dem Mittelhochdeutschen „bekom(en)lich“ – Deutsch-Mittelhochdeutsch Wörterbuch) bedeutete einmal so viel wie „passend“ oder „bequem“ (Wikipedia). Der Presserklärung des Bundesgerichtshofs vom 17.5.2018 (Az. I ZR 252/16) ist nun folgendes entnehmen: „Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts wird der Begriff „bekömmlich“ durch die angesprochenen Verkehrskreise als „gesund“, „zuträglich“ und „leicht verdaulich“ verstanden. Er bringt bei einer […]

Können Behörden Verdachtsfälle wieder veröffentlichen?


BVerfG zu Öffentlichkeitsinformation bei Verdacht auf lebensmittelrechtlichen Verstoß   Clarissa Junge-Gierse – meyer.rechtsanwälte München In einer lange erwarteten Entscheidung hat das BVerfG mit Beschl. v. 21.03.2018 (1 BvF 1/13) die Zulässigkeit von amtlichen Informationen über Verstöße von Lebensmittelunternehmen nach § 40 Abs. 1a LFGB geklärt. Nach dieser Vorschrift sollten Behörden zeitlich unbegrenzt und unter Nennung […]

wussten Sie ´s: ein „Neuschwansteiner“ #Bier kommt gar nicht aus Neuschwanstein


OLG München, Urt. v. 1.2.2018 – 29 U 885/17, „Neuschwansteiner“ Die Angabe „Neuschwansteiner“ wird vom Durchschnittsverbraucher nicht als Kennzeichnung der geographischen Herkunft eines so bezeichneten Bieres verstanden. Zwar nehme die Bezeichnung „Neuschwansteiner“ in adjektivischer Form auf das gleichnamige Schloss Bezug. Zusätzlich ist auf der Flasche ein siegelartiges Emblem angebracht, auf dem sich das Schloss vor […]

Krisen können. Erfolgreiches Management von Warenrückrufen


Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie gerne einladen zu unserer    MASTERCLASS FOOD – LEGAL & REGULATORY AFFAIRS     Krisen können. Erfolgreiches Management von Warenrückrufen Risk Assessment I Management I Kommunikation                      Nächstes Seminar – München, Charles Hotel, Sophienstr. – Donnerstag, 17. Mai 2018 Gäste: Dr. Edwin Ernst, Ministerium Verbraucherschutz, Baden-Württemberg & Daniel Peters, Bayerisches Landesamt […]