neue Durchführungsverordnung – wo kommen primäre Zutaten eigentlich her?


von Lauritz Morlock, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Alfred H. Meyer, meyer.rechtsanwälte Das Warten hat ein Ende – die Europäische Kommission hat am 28. Mai 2018 die auf Art. 26 Abs. 8 LMIV 1169/2011 gestützte Durchührungsverordnung (EU) 2018/775 zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 LMIV 1169/2011 hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder […]

die Kontroverse um „bekömmlich“, health claim oder nicht; doch, sagt der Bundesgerichtshof, anders als zuvor, über den Dingen stehend, wohl bekomm ´s


„bekömmlich“ (aus dem Mittelhochdeutschen „bekom(en)lich“ – Deutsch-Mittelhochdeutsch Wörterbuch) bedeutete einmal so viel wie „passend“ oder „bequem“ (Wikipedia). Der Presserklärung des Bundesgerichtshofs vom 17.5.2018 (Az. I ZR 252/16) ist nun folgendes entnehmen: „Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts wird der Begriff „bekömmlich“ durch die angesprochenen Verkehrskreise als „gesund“, „zuträglich“ und „leicht verdaulich“ verstanden. Er bringt bei einer […]

Können Behörden Verdachtsfälle wieder veröffentlichen?


BVerfG zu Öffentlichkeitsinformation bei Verdacht auf lebensmittelrechtlichen Verstoß   Clarissa Junge-Gierse – meyer.rechtsanwälte München In einer lange erwarteten Entscheidung hat das BVerfG mit Beschl. v. 21.03.2018 (1 BvF 1/13) die Zulässigkeit von amtlichen Informationen über Verstöße von Lebensmittelunternehmen nach § 40 Abs. 1a LFGB geklärt. Nach dieser Vorschrift sollten Behörden zeitlich unbegrenzt und unter Nennung […]

wussten Sie ´s: ein „Neuschwansteiner“ #Bier kommt gar nicht aus Neuschwanstein


OLG München, Urt. v. 1.2.2018 – 29 U 885/17, „Neuschwansteiner“ Die Angabe „Neuschwansteiner“ wird vom Durchschnittsverbraucher nicht als Kennzeichnung der geographischen Herkunft eines so bezeichneten Bieres verstanden. Zwar nehme die Bezeichnung „Neuschwansteiner“ in adjektivischer Form auf das gleichnamige Schloss Bezug. Zusätzlich ist auf der Flasche ein siegelartiges Emblem angebracht, auf dem sich das Schloss vor […]

Krisen können. Erfolgreiches Management von Warenrückrufen


Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie gerne einladen zu unserer    MASTERCLASS FOOD – LEGAL & REGULATORY AFFAIRS     Krisen können. Erfolgreiches Management von Warenrückrufen Risk Assessment I Management I Kommunikation                      Nächstes Seminar – München, Charles Hotel, Sophienstr. – Donnerstag, 17. Mai 2018 Gäste: Dr. Edwin Ernst, Ministerium Verbraucherschutz, Baden-Württemberg & Daniel Peters, Bayerisches Landesamt […]

Pilze mit Migrationshintergrund – BGH Vorlage an EuGH


Jiline Tölle & Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer Aussetzung des BGH-Verfahrens über die Zulässigkeit der Ursprungsangabe „Deutschland“ auf Champignons mit Migrationshintergrund (Beschluss vom 21. September 2017, I ZR 74/16): Auch kurz vor der Ernte aus dem Ausland nach Deutschland verbrachte Pilze werden zollrechtskonform (Art. 23 ff. VO (EWG) 2913/92) mit der Angabe „Ursprung: Deutschland“ versehen. […]

„Vergolden statt Verkohlen“


… von Toastbrot, Pommes Frites, Bratkartoffeln und selbst zubereitetem Gebäck, empfahl schon das Bundesinstitut für Risikobewertung. Mit der Verordnung (EU) 2017/2158 vom 20. November 2017 legte die Kommission Minimierungsmaßnahmen und Richtwerte fest für die Senkung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln (ABl. L 304/24, 21.11.2017); die Verordnung gilt seit dem 11. April 2018. Die Lebensmittelunternehmer sollen Kartoffelsorten […]