#Obazda geschützt


Eine Nachricht wert? Nicht wirklich. „Obazda“ (oder in der Schreibweise „Obatzter“) ist mit der Durchführungsverordnung 2015/1002 vom 16. Juni 2015 als geschützte geographische Angabe (g.g.A.) nun geschützt für die Klasse 1.4, sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs. Schon erstaunlich, dass die Schutzgemeinschaft Obazda c/o Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft nach über zwei Jahrzehnten möglichen Schutzes von Herkunftsbezeichnungen diesen […]

Aus des Erlaubnisvorbehalts für Zusatz von Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung (z.B. Aminosäuren)


Noch ein bißchen Geduld und dann ist endlich Feierabend für § 2 Abs. 3 LFGB bzgl. des (Erlaubnisvorbehalts des) Zusatzes von sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung (z.B. Aminosäuren). Das VG Braunschweig greift in seinem Beschluss vom 27. Mai 2015 • Az. 5 A 67/13 meine Kommentierungen auf und legt dem EuGH folgende (Vorlage-) […]

strikte Abgabe- und Konsumverbote elektronischer #Zigaretten und #Shishas zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, endlich


Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas (Bearbeitungsstand: 10.07.2015) Zum Schutz der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen werden im JuSchG folgende Maßnahmen ergriffen: 1. Die Abgabe- und Konsumverbote von Tabakwaren werden auf elektronische […]