die Kontroverse um „bekömmlich“, health claim oder nicht; doch, sagt der Bundesgerichtshof, anders als zuvor, über den Dingen stehend, wohl bekomm ´s


„bekömmlich“ (aus dem Mittelhochdeutschen „bekom(en)lich“ – Deutsch-Mittelhochdeutsch Wörterbuch) bedeutete einmal so viel wie „passend“ oder „bequem“ (Wikipedia). Der Presserklärung des Bundesgerichtshofs vom 17.5.2018 (Az. I ZR 252/16) ist nun folgendes entnehmen: „Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts wird der Begriff „bekömmlich“ durch die angesprochenen Verkehrskreise als „gesund“, „zuträglich“ und „leicht verdaulich“ verstanden. Er bringt bei einer […]

Können Behörden Verdachtsfälle wieder veröffentlichen?


BVerfG zu Öffentlichkeitsinformation bei Verdacht auf lebensmittelrechtlichen Verstoß   Clarissa Junge-Gierse – meyer.rechtsanwälte München In einer lange erwarteten Entscheidung hat das BVerfG mit Beschl. v. 21.03.2018 (1 BvF 1/13) die Zulässigkeit von amtlichen Informationen über Verstöße von Lebensmittelunternehmen nach § 40 Abs. 1a LFGB geklärt. Nach dieser Vorschrift sollten Behörden zeitlich unbegrenzt und unter Nennung […]

wussten Sie ´s: ein „Neuschwansteiner“ #Bier kommt gar nicht aus Neuschwanstein


OLG München, Urt. v. 1.2.2018 – 29 U 885/17, „Neuschwansteiner“ Die Angabe „Neuschwansteiner“ wird vom Durchschnittsverbraucher nicht als Kennzeichnung der geographischen Herkunft eines so bezeichneten Bieres verstanden. Zwar nehme die Bezeichnung „Neuschwansteiner“ in adjektivischer Form auf das gleichnamige Schloss Bezug. Zusätzlich ist auf der Flasche ein siegelartiges Emblem angebracht, auf dem sich das Schloss vor […]