#Verbraucherleitbild & #Irreführung – immer wieder was Neues, ein Kurz-Kommentar


Die Reichweite des Irreführungsverbots (§ 5 UWG, Art. 7 LMIV 1169/2011) hängt bekanntlich in erster Linie von dem seiner Auslegung zugrunde gelegten Verbraucherleitbildes ab. Der Anwendungsbereich ist umso größer, je stärker die Schutzbedürftigkeit von Minderheiten gegen – auch entfernte – Irreführungsgefahren betont wird (flüchtiger Verbraucher); er ist umso geringer, je mehr auf den Verständnishorizont durchschnittlich […]

neue Durchführungsverordnung – wo kommen primäre Zutaten eigentlich her?


von Lauritz Morlock, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Alfred H. Meyer, meyer.rechtsanwälte Das Warten hat ein Ende – die Europäische Kommission hat am 28. Mai 2018 die auf Art. 26 Abs. 8 LMIV 1169/2011 gestützte Durchührungsverordnung (EU) 2018/775 zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 LMIV 1169/2011 hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder […]

die Kontroverse um „bekömmlich“, health claim oder nicht; doch, sagt der Bundesgerichtshof, anders als zuvor, über den Dingen stehend, wohl bekomm ´s


„bekömmlich“ (aus dem Mittelhochdeutschen „bekom(en)lich“ – Deutsch-Mittelhochdeutsch Wörterbuch) bedeutete einmal so viel wie „passend“ oder „bequem“ (Wikipedia). Der Presserklärung des Bundesgerichtshofs vom 17.5.2018 (Az. I ZR 252/16) ist nun folgendes entnehmen: „Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts wird der Begriff „bekömmlich“ durch die angesprochenen Verkehrskreise als „gesund“, „zuträglich“ und „leicht verdaulich“ verstanden. Er bringt bei einer […]

Pilze mit Migrationshintergrund – BGH Vorlage an EuGH


Jiline Tölle & Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer Aussetzung des BGH-Verfahrens über die Zulässigkeit der Ursprungsangabe „Deutschland“ auf Champignons mit Migrationshintergrund (Beschluss vom 21. September 2017, I ZR 74/16): Auch kurz vor der Ernte aus dem Ausland nach Deutschland verbrachte Pilze werden zollrechtskonform (Art. 23 ff. VO (EWG) 2913/92) mit der Angabe „Ursprung: Deutschland“ versehen. […]

Lebensmittel – MasterClass Legal & Regulatory Affairs


Nächstes Jahr haben wir etwas Besonderes zu bieten: Lebensmittel MasterClass Legal & Regulatory Affairs. Mit unserer neuen MasterClass vermitteln wir ein detailliertes und up-to-date Wissen über die europäischen und deutschen regulatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Herstellens und Inverkehrbringens von Lebensmitteln – unabdingbar für ein strategisches Unternehmensmanagement! Die Module der MasterClass präsentieren Referenten der Kanzlei meyer.rechtsanwälte […]

Seminar – #Lebensmittel Update Recht & Science


meyer.rechtsanwälte & meyer.science Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer & Dr. Uta Verbeek Seminar in Frankfurt a.M. Villa Kennedy, Kennedyallee 70, 60596 Frankfurt am Main 21. November 2017, 10:00 Uhr – 17:00 Uhr Kennzeichnung – Werbung – Risiko basierte QS – Überwachung LMIV – ALS/ALTS – Kontaminanten Rückstände – KontrollVO Programm hier…. Online Buchung hier…   […]

#FoodFraud und revidierte KontrollVO


Die Substitution von Lebensmitteln, Verdünnungen, Fälschungen, Verwendung nicht erlaubter Zusätze – alles Fälle des Lebensmittebetrugs der letzten Jahre. Zu verzeichnen sind dabei auch sicherheitsrelevante Fälle des Betrugs durch Zugabe von Mineralölen (Spanien 1981), von Glykol zur Vortäuschung höherer Qualität (Weinskandal Österreich 1985) oder Melamin zur Vortäuschung eines höheren Eiweißgehaltes, nachhaltig in Erinnerung ob der schätzungsweise […]