#Verbraucherleitbild & #Irreführung – immer wieder was Neues, ein Kurz-Kommentar


Die Reichweite des Irreführungsverbots (§ 5 UWG, Art. 7 LMIV 1169/2011) hängt bekanntlich in erster Linie von dem seiner Auslegung zugrunde gelegten Verbraucherleitbildes ab. Der Anwendungsbereich ist umso größer, je stärker die Schutzbedürftigkeit von Minderheiten gegen – auch entfernte – Irreführungsgefahren betont wird (flüchtiger Verbraucher); er ist umso geringer, je mehr auf den Verständnishorizont durchschnittlich […]

Können Behörden Verdachtsfälle wieder veröffentlichen?


BVerfG zu Öffentlichkeitsinformation bei Verdacht auf lebensmittelrechtlichen Verstoß   Clarissa Junge-Gierse – meyer.rechtsanwälte München In einer lange erwarteten Entscheidung hat das BVerfG mit Beschl. v. 21.03.2018 (1 BvF 1/13) die Zulässigkeit von amtlichen Informationen über Verstöße von Lebensmittelunternehmen nach § 40 Abs. 1a LFGB geklärt. Nach dieser Vorschrift sollten Behörden zeitlich unbegrenzt und unter Nennung […]

Informationspflicht für Labore ggü. Behörden? § 44 (4a) LFGB


aus aktuellem Anlass: der Staat sollte sich nicht Dritter bedienen um Informationsdefizite auszugleichen! Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer I meyer.rechtsanwälte § 44 (4a) Hat der Verantwortliche eines Labors, das Analysen bei Lebensmitteln durchführt, aufgrund einer von dem Labor erstellten Analyse einer im Inland von einem Lebensmittel gezogenen Probe Grund zu der Annahme, dass das Lebensmittel […]

Lebensmittel – MasterClass Legal & Regulatory Affairs


Nächstes Jahr haben wir etwas Besonderes zu bieten: Lebensmittel MasterClass Legal & Regulatory Affairs. Mit unserer neuen MasterClass vermitteln wir ein detailliertes und up-to-date Wissen über die europäischen und deutschen regulatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Herstellens und Inverkehrbringens von Lebensmitteln – unabdingbar für ein strategisches Unternehmensmanagement! Die Module der MasterClass präsentieren Referenten der Kanzlei meyer.rechtsanwälte […]

#Food.news by @meyerlegal http://meyerlegal.de/de/news.php


Edition June / 2016 content New US Nutrition Label Introduced – Background | Wisniewski 1 Applicability of the German Regulation on Diatetic Foods with respect to Regulation (EU) 609/2013 and delegated acts | Meyer 5 TURKEY – Turkish Food Codex and Recent Developments | Cirnaz, Ücer, Ipek 8 Chlorpyrifos – abgesenkte ARfD, niedrigere MRLs | […]

#Lebensmittel & #Lebensmittelkontaktmaterialien #Seminare Herbst/2015


18. November 2015 Frankfurt a. Main   Kennzeichnung von Lebensmitteln Informationsverordnung LMIV 1169/2011, horizontale & vertikale Normen (GDCh) Meyer / Knörnschild • LMIV 1169/2011 • Nährwertdeklaration • Herkunftskennzeichnung • Horizontale & vertikale Normen zur Kennzeichnung Flyer… 17. November 2015 Frankfurt a. Main Health claims-Verordnung 1924/2006, Anforderungen an Health claims (GDCh) Meyer / Verbeek • Gemeinschaftsliste […]

Darf ein #Bier „#bekömmlich“ sein? Teil 2


Nun liegt das Urteil das LG Ravensburg vor;  & es ist so grottig schlecht wie zu befürchten war (s. mein Blog-Eintrag 24.8.2015).  Ein bisschen „Duden“ und ein Verweis auf eine OVG Koblenz-Entscheidung vom 19.8.2009 (!) und fertig ist das Urteil. Die einschlägige Leitentscheidung des BGH (Vorlagebeschluss „Gurktaler Kräuterlikör“ (I ZR 22/09)  ist dem LG ebenso wenig bekannt wie […]