#Verbraucherleitbild & #Irreführung – immer wieder was Neues, ein Kurz-Kommentar


Die Reichweite des Irreführungsverbots (§ 5 UWG, Art. 7 LMIV 1169/2011) hängt bekanntlich in erster Linie von dem seiner Auslegung zugrunde gelegten Verbraucherleitbildes ab. Der Anwendungsbereich ist umso größer, je stärker die Schutzbedürftigkeit von Minderheiten gegen – auch entfernte – Irreführungsgefahren betont wird (flüchtiger Verbraucher); er ist umso geringer, je mehr auf den Verständnishorizont durchschnittlich […]

„Aceto Balsamico di Modena“ – BGH-Vorlage an den EuGH zur Reichweite einer g.g.A.


von Anna Märtlbauer, meyer.rechtsanwälte Mit Beschluss vom 12.04.2018 (Az. I ZR 253/16) hat der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof nach Art. 267 AEUV eine Frage zur Vorabentscheidung betreffend die Auslegung von Art. 1 der VO (EG) Nr. 583/2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Aceto Balsamico di […]

wussten Sie ´s: ein „Neuschwansteiner“ #Bier kommt gar nicht aus Neuschwanstein


OLG München, Urt. v. 1.2.2018 – 29 U 885/17, „Neuschwansteiner“ Die Angabe „Neuschwansteiner“ wird vom Durchschnittsverbraucher nicht als Kennzeichnung der geographischen Herkunft eines so bezeichneten Bieres verstanden. Zwar nehme die Bezeichnung „Neuschwansteiner“ in adjektivischer Form auf das gleichnamige Schloss Bezug. Zusätzlich ist auf der Flasche ein siegelartiges Emblem angebracht, auf dem sich das Schloss vor […]

Pilze mit Migrationshintergrund – BGH Vorlage an EuGH


Jiline Tölle & Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer Aussetzung des BGH-Verfahrens über die Zulässigkeit der Ursprungsangabe „Deutschland“ auf Champignons mit Migrationshintergrund (Beschluss vom 21. September 2017, I ZR 74/16): Auch kurz vor der Ernte aus dem Ausland nach Deutschland verbrachte Pilze werden zollrechtskonform (Art. 23 ff. VO (EWG) 2913/92) mit der Angabe „Ursprung: Deutschland“ versehen. […]

#Lebensmittelrecht Seminar, Gestaltung der Verpackung – Das „Muss“, das „Mögliche“, das „Unmögliche“


topp aktuell! „Detox“ – BGH & Folgen für die Praxis vegetarisch/vegan neues von ALS/ALTS unsere MasterClass Modul 3 Seminar – München, Charles Hotel, Sophienstr. – Donnerstag, 22. März 2018 Veranstaltungsflyer hier… I Anmeldung: office@meyerlegal.de Gestaltung der Verpackung – Das „Muss“, das „Mögliche“, das „Unmögliche“ LMIV 1169/2011 – vorverpackte Lebensmittel – alles was Sie wissen müssen […]

Lebensmittel – MasterClass Legal & Regulatory Affairs


Nächstes Jahr haben wir etwas Besonderes zu bieten: Lebensmittel MasterClass Legal & Regulatory Affairs. Mit unserer neuen MasterClass vermitteln wir ein detailliertes und up-to-date Wissen über die europäischen und deutschen regulatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Herstellens und Inverkehrbringens von Lebensmitteln – unabdingbar für ein strategisches Unternehmensmanagement! Die Module der MasterClass präsentieren Referenten der Kanzlei meyer.rechtsanwälte […]

„Oliven-Mix“, aus grünen und geschwärzten Oliven bestehend, nicht irreführend bezeichnet


OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 22.06.2017 – 6 U 122/16 Das OLG Frankfurt hat ein als „Oliven-Mix“ beworbenes Produkt, das aus grünen und geschwärzten Oliven besteht, als nicht irreführend bewertet. Sachverhalt: Das streitgegenständliche Produkt befindet sich in einer durchsichtigen Packung und ist mit einer Banderole umgeben, auf der ein „Oliven-Mix“ ausgelobt wird. Zusätzlich werden […]