Die Reichweite des Irreführungsverbots (§ 5 UWG, Art. 7 LMIV 1169/2011) hängt bekanntlich in erster Linie von dem seiner Auslegung zugrunde gelegten Verbraucherleitbildes ab. Der Anwendungsbereich ist umso größer, je stärker die Schutzbedürftigkeit von Minderheiten gegen – auch entfernte – Irreführungsgefahren betont wird (flüchtiger Verbraucher); er ist umso geringer, je mehr auf den Verständnishorizont durchschnittlich […]
Schlagwort-Archive: Verbraucherinformation
Whistleblower wären als die „ehrlichen Menschen Europas“ besonders schutzwürdig, so Vera Jourová, EU-Kommissarin für Justiz Mit der Umsetzung eines Vorschlags der EU-Kommission vom 23.04.2018 über EU-weite Mindeststandards für Whistleblowern soll künftig diesen mehr Schutz zukommen. Die EU-Kommission sieht den Vorschlag als Reaktion auf Enthüllungen wie Dieselgate, Luxleaks und die Panama Papers und folgert aus diesen, […]
von Lauritz Morlock, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Alfred H. Meyer, meyer.rechtsanwälte Das Warten hat ein Ende – die Europäische Kommission hat am 28. Mai 2018 die auf Art. 26 Abs. 8 LMIV 1169/2011 gestützte Durchührungsverordnung (EU) 2018/775 zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 LMIV 1169/2011 hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder […]
„bekömmlich“ (aus dem Mittelhochdeutschen „bekom(en)lich“ – Deutsch-Mittelhochdeutsch Wörterbuch) bedeutete einmal so viel wie „passend“ oder „bequem“ (Wikipedia). Der Presserklärung des Bundesgerichtshofs vom 17.5.2018 (Az. I ZR 252/16) ist nun folgendes entnehmen: „Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts wird der Begriff „bekömmlich“ durch die angesprochenen Verkehrskreise als „gesund“, „zuträglich“ und „leicht verdaulich“ verstanden. Er bringt bei einer […]
BVerfG zu Öffentlichkeitsinformation bei Verdacht auf lebensmittelrechtlichen Verstoß Clarissa Junge-Gierse – meyer.rechtsanwälte München In einer lange erwarteten Entscheidung hat das BVerfG mit Beschl. v. 21.03.2018 (1 BvF 1/13) die Zulässigkeit von amtlichen Informationen über Verstöße von Lebensmittelunternehmen nach § 40 Abs. 1a LFGB geklärt. Nach dieser Vorschrift sollten Behörden zeitlich unbegrenzt und unter Nennung […]
Jiline Tölle & Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer Aussetzung des BGH-Verfahrens über die Zulässigkeit der Ursprungsangabe „Deutschland“ auf Champignons mit Migrationshintergrund (Beschluss vom 21. September 2017, I ZR 74/16): Auch kurz vor der Ernte aus dem Ausland nach Deutschland verbrachte Pilze werden zollrechtskonform (Art. 23 ff. VO (EWG) 2913/92) mit der Angabe „Ursprung: Deutschland“ versehen. […]
… von Toastbrot, Pommes Frites, Bratkartoffeln und selbst zubereitetem Gebäck, empfahl schon das Bundesinstitut für Risikobewertung. Mit der Verordnung (EU) 2017/2158 vom 20. November 2017 legte die Kommission Minimierungsmaßnahmen und Richtwerte fest für die Senkung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln (ABl. L 304/24, 21.11.2017); die Verordnung gilt seit dem 11. April 2018. Die Lebensmittelunternehmer sollen Kartoffelsorten […]
Nächstes Jahr haben wir etwas Besonderes zu bieten: Lebensmittel MasterClass Legal & Regulatory Affairs. Mit unserer neuen MasterClass vermitteln wir ein detailliertes und up-to-date Wissen über die europäischen und deutschen regulatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Herstellens und Inverkehrbringens von Lebensmitteln – unabdingbar für ein strategisches Unternehmensmanagement! Die Module der MasterClass präsentieren Referenten der Kanzlei meyer.rechtsanwälte […]
meyer.rechtsanwälte & meyer.science Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer & Dr. Uta Verbeek Seminar in Frankfurt a.M. Villa Kennedy, Kennedyallee 70, 60596 Frankfurt am Main 21. November 2017, 10:00 Uhr – 17:00 Uhr Kennzeichnung – Werbung – Risiko basierte QS – Überwachung LMIV – ALS/ALTS – Kontaminanten Rückstände – KontrollVO Programm hier…. Online Buchung hier… […]
Seminar Workshop I Alles was Sie wissen müssen 13. Juni 2017, 10:00 – 17:00 Uhr – Empire Riverside Hotel, Hamburg In der Krise reicht Kommunikation oder eine rechtliche Beratung allein nicht aus. Relevant ist vor allem eine wissenschaftliche Risikobewertung als Basis des Handelns in der Krise. Unser Workshop „Krisen können“ vermittelt Ihnen, wie Sie basierend […]
meyer.food blog 